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Kurznachrichten
Aufnahmestopp
13.11.2015
Nach der partiellen Schließung der schwedischen Grenzen für Flüchtlinge verhängt das erste deutsche Bundesland einen Aufnahmestopp.

EU oder Krieg
09.11.2015
Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn warnt vor einem Zerfall der EU.

Neue Lager
15.09.2015
Die Innenminister der EU haben sich auf Maßnahmen geeinigt, die Flüchtlinge aus Deutschland fernhalten sollen.

Krieg in Europa?
24.09.2014
Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt warnt vor einem neuen Krieg in Europa.

Verletzte ausgeflogen
03.09.2014
Die Bundeswehr hat 20 verwundete Kämpfer aus der Ukraine zur Behandlung nach Deutschland ausgeflogen.

Außen und innen
26.08.2014
Der deutsche Außenminister moniert eine mangelnde Zustimmung in der Bevölkerung für eine offensive deutsche Weltpolitik.

Die Verantwortung Berlins
20.05.2014
Der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen erhebt im Konflikt um die Ukraine schwere Vorwürfe gegen Berlin.

"Ein gutes Deutschland"
30.04.2014
Das deutsche Staatsoberhaupt schwingt sich zum Lehrmeister der Türkei auf.

Die Dynamik des "Pravy Sektor"
11.03.2014
Der Jugendverband der NPD kündigt einen "Europakongress" unter Beteiligung des "Pravy Sektor" ("Rechter Sektor") aus der Ukraine an.

Der Mann der Deutschen
18.02.2014
Die deutsche Kanzlerin hat am gestrigen Montag zwei Anführer der Proteste in der Ukraine empfangen.

Zwei Wege - Eine Katastrophe: Übereinstimmungen und Unterschiede in deutschen Europakonzepten, für die Wolfgang Schäuble und Jürgen Habermas stehen. Flugschrift No. 1 von Hans-Rüdiger Minow. Januar 2016. Als e-book (10,- Euro) oder in Print (18,90 Euro). Flugschrift hier bestellen.
Berliner Prioritäten
09.10.2014
BERLIN/ANKARA/RIAD
(Eigener Bericht) - Die deutsche Kanzlerin erhebt schwere Vorwürfe gegen die Türkei. Man müsse "von einem Nato-Land erwarten dürfen", dass es "seine Prioritäten richtig setze" und dem Kampf gegen den IS endlich Vorrang einräume, sagte Angela Merkel am gestrigen Mittwoch mit Blick auf die katastrophale Lage in der nordsyrischen Grenzstadt Kobane. Ankara verweigert den syrisch-kurdischen . . .

Schmuggelkontrolleure
19.06.2012
DAMASKUS/BERLIN
(Eigener Bericht) - Ein beträchtlicher Teil des Waffenschmuggels an die Aufständischen in Syrien vollzieht sich unter den Augen der deutschen Marine. Dies geht aus einer Vielzahl aktueller Berichte hervor. Demnach werden syrische Rebellenmilizen in großem Maßstab auf dem Seewege mit Kriegsmaterial versorgt; Hauptumschlagplatz ist die libanesische Hafenstadt Tripoli. Schiffe der deutschen Marine kontrollieren die libanesischen . . .

Deutsch-syrischer Herbst
14.03.2008
BERLIN/DAMASKUS/BEIRUT
(Eigener Bericht) - Berlin hat die konsularischen Bemühungen um den in einem syrischen Foltergefängnis einsitzenden Mohammed Haydar Zammar eingestellt, um ihn verhören zu können. Dies erklärt der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages. Demnach legte das Bundeskanzleramt im Herbst 2002 viel Wert darauf, Zammar durch deutsche Beamte befragen zu lassen, . . .

Rollenspiel
11.02.2008
BERLIN/BEIRUT/TEHERAN
(Eigener Bericht) - In Gesprächen mit dem Ministerpräsidenten Israels führt Berlin in diesen Tagen seine Verhandlungsserie über die nah- und mittelöstlichen Krisengebiete fort. Gegenstand sind Bemühungen, Kräfte niederzuringen, die westlicher Hegemonie widerstreben, und sie zur Einordnung in die deutschen Herrschaftspläne zu veranlassen. So müsse Syrien seinen Einfluss im Libanon preisgeben, es dürfe dafür jedoch "auf . . .

Eigenständige Präsenz
29.01.2008
BEIRUT/BERLIN/GAZA
(Eigener Bericht) - Berliner Regierungsberater ziehen einen Einsatz der Bundesmarine vor der Küste von Gaza in Betracht. Die Erfahrungen, die die deutschen Kriegsschiffe vor der Küste des Libanon gesammelt hätten, könnten als "Präzedenzfall" für "ähnliche maritime Einsätze" dienen, heißt es in einer neuen Publikation der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Dies betreffe etwa das . . .

Zur Zusammenarbeit bringen
19.11.2007
BEIRUT/BERLIN
(Eigener Bericht) - Mit einem deutsch-libanesischen Großmanöver vor Beirut hat Berlin die Hochrüstung der Außengrenzen des Libanon forciert. Bei der Militärübung nahm die libanesische Marine in der vergangenen Woche zwei Patrouillenboote sowie Radarapparate zur Küstenüberwachung in Betrieb. Die Geräte stammen aus Deutschland. Mit der Lieferung ergänzt die Bundesregierung Maßnahmen zur Abschottung der Landgrenzen zwischen Libanon . . .

Waffen klar
13.09.2006
BERLIN/BEIRUT/NEW YORK/DAMASKUS
(Eigener Bericht) - Der libanesische Widerstand gegen die Übergabe elementarer Hoheitsrechte an das deutsche Militär ist weitgehend zusammengebrochen. Beirut wollte der faktischen Besetzung des Landes entgehen und den militärischen Vormarsch der europäischen Kernmächte aufhalten. Deutsche Truppen werden in den libanesischen Hoheitsgewässern operieren, ohne auf Beiruter Belange Rücksicht nehmen zu müssen. Die englische Regierung drängt das . . .

Schmutziges Geheimnis
08.09.2006
WASHINGTON/BERLIN/PARIS
(Eigener Bericht) - Amerikanische Armeekreise empfehlen eine ethnische Neuordnung fast sämtlicher Staaten des Nahen und Mittleren Ostens. Territorialverluste und neue Grenzziehungen betreffen unter anderem die Türkei, Syrien, den Libanon, Saudi-Arabien, Irak, Iran und Pakistan. Durch Auflösung ganzer Staatenverbände sollen neue Völkerrechtssubjekte entstehen, die nach Stammes- und Religionszugehörigkeit gebildet werden. Demnach entsteht auf dem Boden der . . .

Schuss vor den Bug
06.09.2006
Der Einsatz der deutschen Marine vor der libanesischen Küste verzögert sich, weil der Libanon nicht bereit ist, seine Hoheitsrechte an Berlin abzutreten. . . .

Einsatzgruppen
04.09.2006
BERLIN/WILHELMSHAVEN/KIEL/BEIRUT
(Eigener Bericht) - Gegen anhaltende Widerstände in Beirut und in der UNO fordert die Bundesregierung für die deutsche Marine das Recht zum Kapern fremder Schiffe vor der libanesischen Küste. Bereits vor Wochen war den Vereinten Nationen und der Regierung des Libanon ein "Einsatzgruppenversorger" der Bundesmarine "angeboten" worden. Während es in offiziellen Stellungnahmen heißt, das Schiff . . .

25 Kilometer vor Damaskus
27.08.2006
BERLIN/PARIS/DAMASKUS
(Eigener Bericht) - Der deutsch-französische Wettlauf um die führende Rolle im Libanon und im Nahen Osten geht in eine neue Runde. Paris übernimmt das militärische Oberkommando der Besatzungsstreitkräfte und vereitelt Alleingänge der Berliner Außenpolitik an der Grenze zu Syrien. Dort wollte Deutschland Einheiten stationieren und sein Marinekorps um Bodentruppen ergänzen, aber scheiterte an Hinweisen aus . . .

Geld ist da
23.08.2006
Die deutsche Wirtschaft hofft, vom Krieg im Nahen Osten zu profitieren und am Wiederaufbau des Libanon maßgeblich beteiligt zu werden. . . .

Auf der Lauer
20.08.2006
Beim Einflusskampf im Nahen Osten belauern sich die europäischen Mächte. Die UNO verliert weiter an Einfluss. . . .

Metamorphosen
17.08.2006
BERLIN/TEL AVIV/BEIRUT/DAMASKUS
(Eigener Bericht) - Unter friedenspolitischen Vorwänden ("Existenzrecht Israels") betreibt Berlin die Entsendung deutscher Marine- und Polizeieinheiten in den Nahen Osten. Das in Vorbereitung befindliche Expeditionskorps soll die israelischen Embargomaßnahmen vor der libanesischen Küste fortführen und die bombardierten Straßenverbindungen nach Syrien besetzen. Der vom israelischen Kriegskabinett ausdrücklich befürwortete Bundeswehr-Einsatz gilt in Tel Aviv als unproblematisch, da . . .

Interview mit Prof. Abdel-Raouf Sinno
16.08.2006
BEIRUT
Über den bevorstehenden Bundeswehreinsatz im Libanon sprach german-foreign-policy.com mit Prof. Dr. Abdel-Raouf Sinno. Prof. Sinno ist Historiker und lehrt an der Université Libanaise in Beirut. Seit seiner Promotion (Deutsche Interessen in Syrien und Palästina 1841-1898, Berlin 1982) sind die deutsch-libanesischen Beziehungen ein Schwerpunkt seiner Forschungen. Prof. Sinno ist Mitherausgeber des Bandes "Der Libanon heute" (Trier . . .

Bürgerkrieg
16.08.2006
BEIRUT/BERLIN
(Eigener Bericht) - Vor der Entsendung von Bundeswehreinheiten in den Nahen Osten warnen libanesische Kritiker vor einem neuen Bürgerkrieg. Auch eine deutsche Militärintervention werde das "explosive Gemisch" aus westlichen, arabischen und iranischen Interessen "nicht neutralisieren können", urteilt der Beiruter Historiker Prof. Abdel-Raouf Sinno im Gespräch mit german-foreign-policy.com. Während in Berlin verschiedene Szenarien über die Truppengattungen . . .

Irak-Einsatz
10.08.2006
Deutsche Soldaten waren in den vergangenen Jahren im Irak, in Pakistan und in Südamerika im Einsatz, ohne vom Parlament legitimiert worden zu sein. Bis vor wenigen Tagen haben sie Beirut ausgekundschaftet. . . .

Der Vermittler
08.08.2006
BEIRUT/BERLIN
(Eigener Bericht) - Zu den Verhandlungsthemen der heute beginnenden Nahostreise des deutschen Außenministers gehören auch die Bedingungen für einen möglichen Bundeswehreinsatz im Libanon. Zwar bietet die öffentliche Aufforderung des israelischen Ministerpräsidenten zur Entsendung deutscher Truppen eine günstige Gelegenheit, eines der letzten militärpolitischen Tabus reibungslos zu überwinden, zumal die Entsendung deutscher Soldaten in den Nahen Osten . . .

Ohne Gericht, ohne Urteil
27.01.2006
BERLIN/BEIRUT/GUANTANAMO
(gfp.com) - Trotz der Verhinderung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur deutschen Beteiligung am Irak-Krieg und an Foltermaßnahmen im Libanon geraten die deutschen Sicherheitsorgane in neue Erklärungsnöte. Man werde "den Präsidenten des Bundeskriminalamtes ein zweites Mal (...) befragen", da wegen der BKA-Beteiligung an Folterverhören in Beirut "noch weiterer Aufklärungsbedarf" bestehe, kündigt der stellvertretende Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Dr. . . .

"Abgrundtiefe Doppelzüngigkeit"
18.01.2006
BERLIN/BEIRUT/STRASBOURG
(Eigener Bericht) - In ungewöhnlich scharfen Worten verurteilt die ehemalige Justizministerin der Bundesrepublik, Frau Leutheusser-Schnarrenberger, die deutschen Geheim-Operationen zur Unterstützung der US-Kriegspolitik. Die jetzt bekannt werdenden Tatsachen über Aktivitäten deutscher Sicherheitsbehörden vor und wahrend des Irak-Überfalls offenbarten eine "abgrundtiefe Doppelzüngigkeit" der Regierung Schröder-Fischer, sagte die FDP-Politikerin dieser Redaktion. Frau Leutheusser-Schnarrenberger, die stellvertretende Vorsitzende der liberalen . . .

Straflosigkeit und Eskalation
13.01.2006
BERLIN/BAGDAD/WASHINGTON
(Eigener Bericht) - Zur Einstimmung auf den USA-Besuch der deutschen Bundeskanzlerin und die dabei anstehenden Absprachen über neue Militäroperationen im Mittleren Osten hat Washington an die gute Zusammenarbeit während des Irak-Krieges erinnert. Die Enthüllungen aus amerikanischen Geheimdienstkreisen belegen die Hilfstätigkeit der deutschen Auslandsspionage (BND) bei Kriegsverbrechen im Irak und sollen die Bundesregierung vor den Folgen . . .

Praktische Unterstützung
10.01.2006
BERLIN/BEIRUT/KAIRO
(Eigener Bericht) - Die mutmaßliche Folter-Beihilfe des Bundeskriminalamts (BKA) im Libanon und in Syrien ist durch Maßnahmen zur "Flüchtlingsabwehr" eingeleitet worden und in mindestens vier Staaten Nordafrikas möglich. Dies ergeben Recherchen von german-foreign-policy.com. Demnach unterhält das BKA in Ägypten, Marokko, Algerien sowie in Tunesien polizeiliche Strukturen, die den Folteropfern von Beirut und Damaskus (Sultan, Zammar) . . .

Und warten noch immer
08.01.2006
BERLIN/BEIRUT
(Eigener Bericht) - Die frühere Oppositionsführerin im Deutschen Bundestag und heutige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist seit elf Monaten über das Foltergeschehen im Zuge eines deutschen Ermittlungsverfahrens unterrichtet, ohne gegen die Verbrechen juristisch einzuschreiten. Dies belegen Dokumente, die dieser Redaktion vorliegen. Demnach wurde Frau Merkel am 24. Februar 2005 über den Sachverhalt schriftlich informiert. Auch . . .

Die Folterer
06.01.2006
BERLIN/MECKENHEIM/BEIRUT
(Eigener Bericht) - Schwere Folterungen in einem Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts sind das Ergebnis systematischer Zusammenarbeit zwischen Berliner Regierungsstellen und Geheimdienstabteilungen des libanesischen und syrischen Militärs. Dies erfährt german-foreign-policy.com aus dem Bundeskriminalamt (BKA), wo die Verbrechen als staatliches "Outsourcing von Folter" bezeichnet werden. Demnach baute ein Verbindungsbeamter des BKA im Libanon die Kontakte zu den dortigen . . .

Täuschen und lügen
19.12.2005
BERLIN/BEIRUT/RAMSTEIN
(Eigener Bericht) - Das deutsche Innenministerium hat seit mindestens drei Jahren amtliche Kenntnis von systematischen Folterungen im Einflussbereich des Bundeskriminalamts (BKA). Die Opfer wurden auf Berliner Verlangen im Libanon verhaftet, anschließend der berüchtigten Hängefolter ("Ballanco") ausgesetzt und später von BKA-Beamten verhört. Zuvor war eines der Folteropfer vom BKA-Partnerdienst krankenhausreif geschlagen worden und musste aus der . . .

Der Weg nach Damaskus
25.10.2005
NEW YORK/BERLIN/DAMASKUS
(Eigener Bericht) - Die heutige Erörterung des deutschen UN-Untersuchungsberichts zum Mordfall Hariri soll eine engere Kooperation der syrischen Regierung mit den westlichen Besatzungstruppen im Nahen Osten erzwingen. Der UN-Bericht, für den ein Berliner Staatsanwalt verantwortlich zeichnet, arbeitet mit unbewiesenen Verdächtigungen, die sich sämtlich gegen Damaskus richten. Demnach sei das familiäre Umfeld des syrischen Präsidenten in . . .

Druck auf Syrien
23.10.2005
Eine am Freitag publizierte Studie über die Ermordung des libanesischen Politikers Rafiq Hariri erhöht den Druck auf die Regierung Syriens und den mit Damaskus kooperierenden Beiruter Präsidenten. . . .

Dummy Foundations
25.09.2005
BERLIN/BEIRUT
(Eigener Bericht) - Am heutigen Sonntag beendet die Beiruter Niederlassung der Heinrich-Böll-Stiftung eine weitere Veranstaltungsreihe zum "Bürgerkrieg" im Nahen Osten und über die Erneuerung der libanesischen Gesellschaft nach deutschen Vorstellungen. Die Aktivitäten sind Teil einer Offensive des Auswärtigen Amtes, das in den arabischsprachigen Ländern nach Stützen der Berliner Einflussarbeit sucht und örtlichen Tippgebern Privilegien anbietet. . . .

Der Ermittler
15.09.2005
BEIRUT/DAMASKUS/BERLIN
(Eigener Bericht) - Mit spektakulären Verhören und Verhaftungen verschärft der deutsche Oberstaatsanwalt Detlev Mehlis den westlichen Druck auf Syrien und prosyrische Kräfte im Libanon. Mehlis untersucht seit drei Monaten im Auftrag der UNO den Mord an dem früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri, sein bis zum heutigen Donnerstag terminierter Ermittlungsauftrag ist jetzt bis zum 25. Oktober . . .

Kriegserklärung
01.04.2005
BERLIN / BEIRUT / DAMASKUS (Eigener Bericht)
Bei der bevorstehenden Übernahme des Libanon in westliche Verfügungsgewalt verlangt Berlin angemessene Teilhabe und behauptet sich gegen die Ansprüche der USA. Die Sondierungsgespräche um Einflusssicherung, die am morgigen Samstag in Beirut fortgesetzt werden, moderiert Walid Jumblat, ein libanesischer Vertrauensmann der deutschen Außenpolitik. Jumblat ist einer der vermögendsten Großgrundbesitzer und Industriellen des Landes, das zum Einfallstor . . .

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